Nutzungsbedingungen

Allgemeine Nutzungsbedingungen für die Internetanwendung der Onlinegestützten Therapie von Alkoholabhängigkeit (weniger-trinken-online.de)

§ 1 Allgemeines 
(1) Die Nutzung der Internetanwendung ‚weniger-trinken-online.de‘ richtet sich ausschließlich nach den vorliegenden Allgemeinen Nutzungsbedingungen. 
 
(2) Nutzer müssen vor der Nutzung von ‚weniger-trinken-online.de‘ diese Allgemeinen Nutzungsbedingungen ausdrücklich akzeptieren.
 
(3) Anbieter von ‚weniger-trinken-online.de‘ ist die Asklepios Kliniken Hamburg GmbH,
eingetragen im Handelsregister des Amtsgerichts Hamburg unter der Registernummer HRB 93/371,
vertreten durch die Geschäftsführer Herrn Dr. Christoph Mahnke, Anja Rhode, Dr. Thomas Wolfram,
Asklepios Klinik Nord Ochsenzoll, Langenhorner Chaussee 560 in 22419 Hamburg/Deutschland
Telefon: +49 (0)40 -18 18-87 25 24
E-Mail: suchtambulanz.nord(at)asklepios.com
 
– nachfolgend ”Anbieter” –
 
§ 2 Leistungsumfang
(1)  ‚weniger-trinken-online.de‘ ermöglicht es dem Nutzer im Rahmen und zur Unterstützung einer Therapie in der Klinik für Abhängigkeitserkrankungen der Asklepios Klinik Nord umfangreiche Informationen zum Thema Alkoholerkrankung zu erlangen, die persönliche Online-Kommunikation mit den Ärzten und Therapeuten der Asklepios Klinik Nord sowie die Verhaltensdokumentation und –auswertung zu unterstützen. In der Folge unterstützt ‚weniger-trinken-online.de‘ die Verhaltensänderungen, u.a. durch Entspannungstechniken, Psychoedukation, medizinische Hinweise und Informationen.
 
(2) Die durch ‚weniger-trinken-online.de‘ bereitgestellten Inhalte dienen allein der unverbindlichen und allgemeinen Information und Unterstützung des Nutzers, insbesondere um  den Dialog zwischen Nutzer und dem Arzt oder Therapeuten zu erleichtern. Es werden weder Ferndiagnosen noch abschließende Therapievorschläge für den Einzelfall gegeben. Der Anbieter leistet durch ‚weniger-trinken-online.de‘ weder eine abschließende ärztliche Behandlung noch eine Beratung, Empfehlung oder Aufforderung im Hinblick auf den Kauf und die Anwendung von Medikamenten, Wirkstoffen oder sonstigen Arzneimitteln sowie Diagnose- oder Therapieverfahren. Diese ärztlichen Leistungen werden ausschließlich im Rahmen der physischen Behandlung durch die Klinik für Abhängigkeitserkrankungen der Asklepios Klinik Nord erbracht. Sie können nicht durch ‚weniger-trinken-online.de‘ ersetzt werden. ‚weniger-trinken-online.de‘ ist als technisches Medizinprodukt lediglich eine Unterstützung der stationären oder auch ambulanten Behandlung.
 
§ 3 Registrierung
(1) Die Nutzung von ‚weniger-trinken-online.de‘ erfordert die Einrichtung eines nutzerspezifischen Accounts, für den eine Registrierung erforderlich ist. Die Registrierung setzt voraus, dass der Nutzer sämtliche in der Anmeldemaske abgefragten Daten wahrheitsgemäß und vollständig an den Anbieter übermittelt. Bei der Registrierung muss der Nutzer mindestens 18 Jahre alt und unbeschränkt geschäftsfähig sein und darf nicht unter Betreuung stehen. Andernfalls bedarf es zur Registrierung der schriftlichen Einwilligung des gesetzlichen Vertreters. Es besteht kein Rechtsanspruch auf Registrierung. Der Anbieter ist berechtigt, die Registrierung ohne Angabe von Gründen zu verweigern.
 
(2) Nach der Registrierung wird an den Nutzer eine E-Mail mit einem Bestätigungslink an eine vom Nutzer während der Registrierung angegebene E-Mail-Adresse versandt. Dieser Link muss vom Nutzer angeklickt werden, damit der nutzerspezifische Account freigeschaltet wird. Wenn dieser Link nicht binnen zwei Wochen vom Nutzer angeklickt wird, wird der Registrierungsvorgang vom Anbieter verworfen und die eingegebenen Nutzerdaten werden unverzüglich gelöscht. Mit der Freischaltung des nutzerspezifischen Accounts durch den Anbieter kommt eine Nutzungsvereinbarung nach Maßgabe der Allgemeinen Nutzungsbedingungen zustande.
 
(3) Der Nutzer verpflichtet sich, ihm etwaige vom Anbieter bei der Registrierung mitgeteilte oder von ihm selbst gewählte Zugangsdaten gegen jeglichen Missbrauch durch Dritte zu schützen, insbesondere verpflichtet sich der Nutzer zu deren Geheimhaltung. Der Nutzer muss sich nach der Registrierung vor jeder Nutzung von ‚weniger-trinken-online.de‘ mit den jeweiligen Zugangsdaten anmelden (Log-In).  
 
§ 4 Nutzungsrechte 
(1) Soweit nicht dem Nutzer nach diesen Allgemeinen Nutzungsbedingungen ausdrücklich Rechte eingeräumt sind, stehen alle Rechte an ‚weniger-trinken-online.de‘ – insbesondere das Urheberrecht sowie technische Schutzrechte – ausschließlich dem Anbieter oder seinen Vertragspartnern zu. Die vom Anbieter bereitgestellten Inhalte sind grundsätzlich als Werkschöpfungen urheberrechtlich geschützt. 
 
(2) Die Inhalte von ‚weniger-trinken-online.de‘ dürfen vom Nutzer nur für private, nicht kommerzielle Zwecke genutzt und vervielfältigt werden. Eine Weitergabe der Inhalte an Dritte ist ohne ausdrückliche Zustimmung des Anbieters nicht gestattet.
 
§ 5 Haftung 
(1) Der Anbieter bietet dem Nutzer die Nutzung von ‚weniger-trinken-online.de‘ in der jeweiligen aktuellen Form sowie mit den jeweils aktuellen Funktionen an. 
 
(2) Die abrufbaren Informationen werden vom Anbieter sorgfältig nach dem jeweiligen Stand der Wissenschaft und des medizinischen Wissens zusammengestellt. Der Anbieter übernimmt jedoch keine Gewähr für die Richtigkeit, Vollständigkeit, Korrektheit, Aktualität, Qualität oder Fehlerfreiheit der bereitgestellten Inhalte oder ihre Eignung für bestimmte Zwecke.
 
(3) Eine Haftung auf Schadensersatz, insbesondere wegen Verzugs, Nichterfüllung, Schlechterfüllung oder unerlaubter Handlung besteht nur bei Verletzung wesentlicher Vertragspflichten, auf deren Erfüllung in besonderem Maße vertraut werden durfte. Im Übrigen ist die Haftung ausgeschlossen, es sei denn, es bestehen zwingende gesetzliche Regelungen. Der Haftungsausschluss gilt nicht für Vorsatz und grobe Fahrlässigkeit.
 
(4) Der Anbieter haftet nur für vorhersehbare Schäden. Die Haftung für mittelbare Schäden, insbesondere Mangelfolgeschäden, unvorhersehbare Schäden oder untypische Schäden sowie entgangenen Gewinn ist ausgeschlossen. Gleiches gilt für die Folgen von Arbeitskämpfen, zufälligen Schäden und höherer Gewalt.
 
(5) Die vorstehenden Haftungsbeschränkungen gelten für sämtliche vertragliche und nichtvertragliche Ansprüche in Bezug auf die Nutzung von ‚weniger-trinken-online.de‘.  
 
§ 6 Verfügbarkeit 
(1) Der Nutzer ist selbst dafür verantwortlich, die notwendigen technischen Systeme bereitzustellen und zu unterhalten, die für den Zugriff auf und die Nutzung von ‚weniger-trinken-online.de‘ durch den Nutzer erforderlich sind. 
 
(2) Der Anbieter ist bemüht, die Nutzung des Internetangebotes ‚weniger-trinken-online.de‘ möglichst unterbrechungsfrei zu ermöglichen. Auch bei aller Sorgfalt können jedoch Ausfallzeiten nicht ausgeschlossen werden. Der Anbieter wird Störungen mit der gebotenen Sorgfalt so schnell wie möglich beseitigen, um die Verfügbarkeit von ‚weniger-trinken-online.de‘ wieder zu gewährleisten, ohne dass dem Nutzer Ansprüche aus einem solchen Störungsfall erwachsen.
 
§ 7 Laufzeit, Beendigung, Kündigung
(1) Nutzungsverträge für ‚weniger-trinken-online.de‘ sind auf maximal 6 Monate Laufzeit Zeit abgeschlossen. Der Anbieter ist berechtigt, den Betrieb seines Internetangebotes jederzeit einzustellen. In diesem Fall enden die Nutzungsverträge automatisch. Der Nutzer erhält hierüber vom Anbieter eine entsprechende Information in Textform oder per Email. 
 
(2) Im Übrigen können die Parteien Nutzungsverträge mit einer Frist von 4 Wochen  in Textform (z.B. per Email oder Fax) kündigen. 
 
(3) Das Recht zur Kündigung von Nutzungsverträgen aus wichtigem Grund bleibt unberührt. Der Anbieter kann einen Nutzungsvertrag insbesondere dann aus wichtigem Grund kündigen, wenn 
(a) der Nutzer bei einer Registrierung falsche oder unvollständige Angaben gemacht hat,
(b) Registrierungsvoraussetzungen nachträglich entfallen oder 
(c) der Nutzer in erheblicher Art und Weise oder wiederholt gegen die Bestimmungen dieser Allgemeinen Nutzungsbedingungen in ihrer jeweils gültigen Fassung verstößt. 
 
(4) Im Fall der Beendigung von Nutzungsverträgen gleich aus welchem Rechtsgrund, hat der Anbieter das Recht, den eingerichteten nutzerspezifischen Account zu löschen.
 
§ 6 Ansprechpartner 
(1) Diese Vereinbarung und alle Ansprüche aus oder im Zusammenhang mit dieser Vereinbarung unterliegen deutschem Recht. Erfüllungsort ist Hamburg. 
 
(2) Überschriften in diesen Allgemeinen Nutzungsbedingungen dienen nur der Übersichtlichkeit und finden bei der Auslegung dieser Vereinbarung keine Berücksichtigung. 
 
(3) Diese Allgemeinen Nutzungsbedingungen enthalten die vollständigen zwischen den Parteien getroffenen Vereinbarungen. Mündliche Nebenabreden sind nicht getroffen. Änderungen oder Ergänzungen dieser Allgemeinen Nutzungsbedingungen bedürfen der Schriftform. Dies gilt auch für eine Aufhebung oder Änderung dieses Schriftformerfordernisses. Zur Wahrung der Schriftform genügt auch eine Übermittlung in Textform, insbesondere mittels Telefax oder E-Mail.
 
(4) Der Anbieter ist berechtigt, zur Erfüllung seiner Verpflichtungen die Leistungen Dritter in Anspruch zu nehmen. 
 
(5) Diese Allgemeinen Nutzungsbedingungen gelten alleine für die Nutzung von ‚weniger-trinken-online.de‘ und ergänzen die Zusatzvereinbarung zum Behandlungsvertrag über die Onlinegestützte Therapie von Alkoholabhängigkeit, sowohl der Behandlungsvertrag, als auch die Allgemeinen Vertragsbedingungen (AVB) der Asklepios Kliniken Hamburg GmbH bleiben durch diese Regelungen unberührt.
 
(6) Sollte eine Bestimmung dieser Allgemeinen Nutzungsbedingungen unwirksam, undurchführbar oder nicht durchsetzbar sein oder werden, so wird die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen davon nicht berührt. Die Parteien verpflichten sich vielmehr bereits jetzt, anstelle der unwirksamen, undurchführbaren oder nicht durchsetzbaren Bestimmung eine solche zu vereinbaren, die im Rahmen der rechtlichen Möglichkeiten dem am nächsten kommt, was die Parteien nach dem Sinn und Zweck der unwirksamen, undurchführbaren oder nicht durchsetzbaren Bestimmung wirtschaftlich gewollt haben. Gleiches gilt für etwaige Regelungslücken.